Zu Internet und “Mundfunk”
Auf den Strassen in Teheran ist es wieder ruhiger geworden. Allerdings hat die Zahl der Fussgänger zugenommen, vor allem auf Plätzen, in Strassen oder Vierteln, in denen Gerüchten zufolge demonstriert werden soll. Reichte im Juni, in den Tagen vor oder nach den Präsidentschaftswahlen, eine Meldung im Internet, so machen sich die Gegner der Regierung heute nur noch auf den Weg, wenn sie miteinander gesprochen haben. Wichtig bleibt das Internet für die Opposition weiterhin, aber der Krieg auf den Datenbahnen hat im Iran zu neuen Kommunikationsstrukturen geführt.
Blindes Vertrauen auf Nachrichten verbietet sich für junge Iraner gleich aus zwei Gründen. Mit modernsten Filtersystemen blockieren die Spezialisten der Geheimdienste vor allem Meldungen und Nachrichten, die die Opposition stärken und gar in Bewegung bringen könnten. Gleichzeitig werden aber auch immer wieder Falschmeldungen lanciert, von denen bereits nach Stunden niemand mehr weiss, wer sie ins Netz geschleust hat. Der Internetgläubigkeit folgte eine Phase der Ernüchterung, die mit zunehmender Erkenntnis über die Begrenztheit der eigenen politischen Möglichkeiten, die Verhältnisse zu ändern, einhergeht.
Dabei hatte in den Tagen vor der Wahl das Internet im Iran nicht nur eine weltweit beispiellos starke Nutzung, sondern auch eine extrem hohe Glaubwürdigkeit. Spielte vor 30 Jahren beim Aufstand gegen den Schah das Telefon eine Schlüsselrolle, so wurde im Juni über Internet und Handys die Wahlkampagne für Ahmadinejads Gegenspieler Moussavi angekurbelt und nach den Wahlen der Protest organisiert. Die Flut der SMS stieg von 50 auf 100 Millionen pro Tag, bevor das Telefon-Nachrichtensystem abgestellt wurde.
Die Systematik, mit der Netz- und Mobilsystem blockiert sind, deutet auf einen bereits zuvor entwickelten Plan der Regierung. So wurde zum Beispiel mit dem Abschalten der Mobilfunkzugänge verhindert, dass Orte für Demonstrationen und Kundgebungen durch SMS-Benachrichtigungen kurzfristig geändert werden konnten. Aber nachdem die Mobiltelefone ihre Rolle als Orientierungshilfen verloren hatten, feierten sie als Kameras Wiederauferstehung. Unterbruch im Internet. Bei den Internetverbindungen sind die Kontrollmechanismen seit Jahren vorbereitet worden. Früher haben Provider ihre Kunden über Satellitenverbindungen, also ein Stück weit autonom, mit dem weltweiten Netz verbunden. Aber diese Himmelswege sind inzwischen durch zwei zentrale Fiberglaskabel in die Türkei und nach Oman ersetzt. Am 13. Juni, dem Tag nach den Wahlen, wurde der Zugang zu diesen beiden Leitungen am frühen Nachmittag unterbrochen. Im Iran begann das Netz heiss zu laufen, weil die Debatte über den unglaublichen Wahlsieg Ahmadinejads lawinenartige Dimensionen annahm. Der Netzzugang wurde Stunden nach dem Zeitpunkt abgestellt, an dem das Wahlergebnis eigentlich verkündet werden sollte.
Sechs Stunden liessen die Verantwortlichen die Bevölkerung über das Endergebnis im Unklaren. In den Strassen schlugen Sondereinheiten der Polizei bereits auf Anhänger Moussavis ein, die demonstrieren wollten. Das Abstellen des Netzes schaffte Verwirrung, aber sorgte gleichzeitig für Wut. Wer Moussavis Behauptung, er werde um den Wahlsieg betrogen, nicht glauben wollte, sah in der Gleichschaltung der Medien und in der Abschaltung des Netzes einen Beweis für einen sanften Staatsstreich, der von langer Hand vorbereitet war. Ahmadinejads erste Presskonferenz nach der Wahl wurde zu einer Demütigung vieler Medienvertreter. Mit sichtbarer Genugtuung nahm der amtierende Präsident die Glückwünsche zur Wiederwahl entgegen, die von den meisten in- und ausländischen Journalisten den Fragen vorangestellt wurden. Das Anerkennen des Wahlergebnisses entwickelte sich zu einem Prüfstein für die Journalisten. Wer mit einem nur sieben oder zehn Tage begrenzten Visum im Iran arbeitete, schien vor der Alternative zu stehen, sich wohl zu verhalten oder keine Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten.
Doch die Rechnung der Staatsführung, mit der Abschaltung der Kommunikationsstrukturen ihre Gegner schwächen und Berichte mit Zweifeln in den Medien beenden zu können, verkehrte sich in ihr Gegenteil. Millionen gingen auf die Strasse, ohne zu wissen, welche gewaltigen Schweigemärsche sie formierten. Nicht SMS oder das Netz mobilisierte, sondern Wut und Ablehnung bewegten die Menschen. Eine Information am Arbeitsplatz oder durch Passanten beim Warten auf das Taxi reichte, um nicht nach Hause zu fahren, sondern auf eine Demo zu gehen. Diese Abstimmung mit den Füssen stoppte die Staatsführung mit dem Einsatz der jahrelang für innere Unruhen ausgebildeten Einheiten. Nicht mehr Polizisten, sondern Revolutionswächter und ihnen angegliederte Milizen schlugen und schossen auf Demonstranten.
Schaden für die Wirtschaft. Aber Hunderttausende auf den Strassen, blockierte Mobilfunksysteme und zentral gedrosselte Internetkommunikation drohten das Leben in den grossen Städten Irans zum Zusammenbruch zu bringen. Wollte die Regierung die Opposition schwächen, so lähmte sie mit ihren Massnahmen gleichzeitig die Wirtschaft. Bei Gruppen der Gesellschaft, die sich an den Protesten nicht beteiligt oder gar für Ahmadinejad gestimmt hatten, wuchsen Zweifel. Die Regierung trieb eigene Anhänger der Opposition in die Arme. Um dem entgegen zu wirken, war das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten mit einer schrittweisen Wiederöffnung der Kommunikationskanäle gepaart. Die brutalen Einsätze der Sicherheitskräfte auf den Strassen fanden ihre Entsprechung in der Verhaftung und Verfolgung von Personen, die das Internet als Mittel für den Widerstand nutzen wollten. Auf den Straßen und im Netz wurde die Freiheit eingeschränkt. Aber der Rückzug der Opposition ist nicht nur ein Ergebnis staatlicher Repression. Oppositionsführer Moussavi rief die Menschen auf, keine Gewalt auszuüben, sich nicht provozieren zu lassen und andere Formen des zivilen Widerstandes zu wählen. Radikale im Iran, viele Exiliraner, die die Gunst der Stunde nutzten, um in Medien ausserhalb Irans zu agitieren, waren enttäuscht oder gar empört. Ihnen fiel es schwer, die Schwächen der Opposition zu erkennen. Denn anders als zur Zeit des Aufstandes gegen den Schah ist die iranische Bevölkerung in Anhänger und Gegner der Staatsführung gespalten. An der Revolte beteiligten sich meist nur die sozialen Gruppen, die für einen weltoffenen Iran eintreten. Die Bruchlinie durch die Gesellschaft verlief nicht zufällig nahe der Grenze, die die Nutzung des Internetzes verstärkt hatte.
Die Zuspitzung des Konfliktes hätte einen Bürgerkrieg ausgelöst. Dies erkannt und die Erkenntnis verbreitet zu haben, kann die Gruppe um Oppositionsführer Moussavi für sich beanspruchen. An der Doppelgleisigkeit seines Auftretens wird deutlich, mit welcher Systematik er daran arbeitet, ein Auseinanderbrechen der iranischen Gesellschaft zu verhindern und die aktuellen Konfrontationslinien zu verschieben. Seiner Zurückhaltung bei Internetauftritten entsprach die Systematik, mit der er Bündnispartner in der traditionellen politischen Elite suchte. In Gesprächen mit wichtigen Ayatollahs fand er Bündnispartner. Er zielte darauf ab, die Bildung einer Einheitsfront der Geistlichkeit gegen die Opposition zu verhindern.
Enge Medien-Optik. Während in den iranischen Medien in der typischen Zurückhaltung – oft nur indirekt – über politische Verschiebungen berichtet wurde, verengte ein Teil der internationalen Medien die Beschreibung der Lage: die differenzierte Taktik der Zurückhaltung der Opposition war wegen der eigenen Schwäche kaum ein Thema. Es wurde vor allem über die Demonstrationen und die Angriffe auf die Opposition berichtet. Vertreter der iranischen Staatsführung waren interessiert an einer solchen Sicht der Situation, weil sie versuchte, die Auseinandersetzungen auf den Strassen der grossen Städte als Ergebnis ausländischer Einmischung darzustellen. In- und ausländischen Journalisten wurde verboten, über die Proteste zu berichten.
Das waren die Tage, an denen Tausende von Iranern mit ihren Aufnahmen weltweit die Medien über das Internet belieferten. Arbeitsverbot für Journalisten vor Ort und eine Angebotsflut von Informationen und Bildern über das Netz zeigen die Grenzen des klassischen Journalismus, aber auch die Schwierigkeit der Bewertung der frei Haus gelieferten Aufnahmen und Nachrichten. Die iranische Staatsführung sah in dieser Entwicklung Beweise für ihre These, das Ausland sei für die Organisierung der Proteste verantwortlich.
Bei den meisten Teilnehmern der Demonstrationen verfängt diese Argumentation nicht. Ganz unterschiedliche Begründungen habe ich von Menschen gehört, zu protestieren. Mit der Anklage gegen das Ausland hat sich die Staatsführung bei vielen sogar um Reste ihrer Glaubwürdigkeit gebracht. Dennoch darf die Wirkung dieser Beschuldigungen nicht unterschätzt werden. Anhänger Ahmadinejads und Menschen, die in Regionen ohne Proteste leben, glauben an eine ausländische Bedrohung, zumal es ja seit Jahren vor allem in den USA Programme gibt, innere Konflikte der Islamischen Republik durch gezielte Maßnahmen zu eskalieren.
Doch die Gegner der Regierung debattieren meist andere Fragen. Es geht zum Beispiel darum, dass Meldungen im Netz geprüft werden müssen und nicht mehr unbesehen, unüberlegt oder undiskutiert verbreitet werden sollen. Zu oft haben gerade junge Iraner erfahren müssen, dass sie Falschmeldungen aufgesessen sind. Ein grosser Generalstreik der Händler in den Bazaren wird im Rückblick als Provokation erkannt. Wichtige Reformpolitiker sehen darin einen Versuch der Staatsführung, die Opposition von innen aufzubrechen.<