Kurzreferat zur Podiumsdiskussion «Zwischen Sicherheitsvorsorge und Sicherheitswahn« – Sicherheitspolitische Konzeptionen und die Rolle der Medien.
Embedding der Presse ist das Ideal militärischer Planer. Denn so können Journalisten am besten als `fünfte Front´ in einem Feldzug genutzt werden, hoffen und glauben viele militärische und politische Strategen. Dabei geht es heute um mehr als die Eingliederung von Medien-Vertretern in Kampfverbände – das hat es schon immer gegeben. Journalisten müssen unter Soldaten unterschiedlichste Vorgaben und Vorschriften befolgen. Sie werden im Fall ihres Embeddings zu einem Teil der Truppe – und sind damit “physisch eingebettet”.Heute werden sie jedoch in einem anderen Kontext genutzt. Ihnen sind in einer exakt geplanten Inszenierung besondere Aufgaben zugedacht. Information, Desinformation und Nicht-Information sind zu einer eigenen Waffengattung geworden sind. Mit Drohkulissen und kolportierten Angriffsabläufen haben die USA im Irak-Krieg 2003 der Mediensteuerung eine neue Qualität gegeben und zum Informationskrieg erhoben. Unter Ausnutzung der Medien beeinflussten die Militärs die öffentliche Wahrnehmung und nutzen die Arbeit der Journalisten für ihre Planungen. Sie schafften es, bestimmte Erwartungen zu wecken oder Szenarien und Täuschungen zu verbreiten. Die militärische Auseinandersetzung erhält mit dem Informationskrieg eine neue Dimension.
Tommy Franks der Oberkommandierende der US-Streitkräfte im Irak-Krieg 2003 nutzte die Medien nach eigenen Angaben als ´fünfte Front´. “Wir wollten eine Kombination aus zwei Dingen”, zieht er im Juni 2003 Bilanz. “Einerseits sollte die Öffentlichkeit von unseren Plänen möglichst wenig erfahren, und andererseits sollte das irakische Regime getäuscht werden, damit es genau so reagieren würde, wie wir es wollten.”
Doch als ´fünfte Front´ können die Medien nur erfolgreich genutzt werden, wenn ein entscheidender Teil ihrer Vertreter auch “mental eingebettet” ist. Dann können Militärs im Krieg und Politiker in Vor- oder Nachkriegszeiten mit Hilfe der Medien die Öffentlichkeit Irre führen und den militärischen oder politischen Gegnern erwünschte Verhaltensweise aufzwingen. Tommy Franks hat diese beiden Ziele während des Irak-Krieges 2003 zur Maxime im Verhältnis zu den Medien erhoben und damit die Herausforderung für Journalisten auf eine neue Stufe gestellt. Denn nicht nur der Feind, sondern auch die eigene Öffentlichkeit wird falsch informiert. Nur so kann die Täuschung des Gegners gelingen. Briefings von Offizieren dienen nicht alleine der Aufklärung über die Entwicklung der Kämpfe. So werden Journalisten – ob sie es wollen oder nicht – für Militärs immer wichtiger.
Der Irak-Krieg 2003 hat gezeigt, dass die Versuche, Medien zu beeinflussen, immer systematischer werden. Wegen der Geschwindigkeit der Kriegsführung und der ihr entsprechenden Echtzeit-Berichterstattung können die Medien genutzt werden, um dem Feind eine bestimmte Taktik aufzuzwingen. Die Übermittlung einer Nachricht und die Ausführung eines Befehls dauern heute nur noch Sekunden. Damit kann der US-Oberbefehlshaber in alle Frontabschnitte direkt eingreifen. Noch im Irak-Krieg 1991 war dies unvorstellbar.
So haben medial inszenierte Täuschungsmanöver und Propagandafeldzüge für den militärischen Erfolg im Jahre 2003 genauso ihren Beitrag geleistet wie modernste Computertechnologie und verdeckte Kommandoaktionen. Erst mit der Kombination dieser strategischen Elemente vor und während der “Operation Irakische Freiheit” erreichten die USA eine neue Stufe militärischer Planungs- und Handlungsfähigkeit.
Korrespondenten berichten – ob sie es wollen oder nicht – für beide Krieg führenden Parteien. Direktübertragungen bei gleichzeitig weltweiter Verbreitung haben Leser, Zuhörer und Zuschauer globalisiert.
Journalisten müssen dem Rechnung tragen, indem sie sich zurücknehmen bzw. ihre Informationen relativieren. Schwierig ist dabei, zu entscheiden, welcher Wahrheitsgehalt einer jeweiligen Information gegeben werden kann. Denn selbst der Augenschein ist trügerisch, da er möglicherweise geschickt geplante Inszenierungen abbildet. Die Trennung zwischen Realität der Kriegsführung und Fiktion bzw. gezielter Irreführung verschwimmt immer mehr: die Wahrheit wird zunehmend relativ. Denn so notwendig es auch ist, über die Pressekonferenz eines Oberkommandierenden zu berichten, so wichtig ist es, permanent auf die Relativität des Wahrheitsgehaltes seiner Aussagen hinzuweisen.
Für die Berichterstattung ergibt sich daraus eine zusätzliche Herausforderung. Es gilt, aus der Fülle der Informationen und Desinformationen, einen Gesamtüberblick zu entwickeln. Ohne ihn bleibt es unmöglich, Teilaspekte einzuordnen. Nur so können Eindrücke vor Ort ihre Bewertung erfahren. Dies gilt umso mehr, je stärker die Korrespondenten als Augenzeugen berichten, seien sie nun ´embedded Journalists´ oder selbständig operierende Korrespondenten. Bei der historisch beispiellosen Geschwindigkeit der Übermittlung von Berichten, werden Bewertungen zudem immer schwieriger, da sie immer schneller erfolgen.
In der Nach-Irak-Kriegszeit, die ja auch von US-Präsident Georg W. Bush Kriegszeit genannt wird, sind Journalisten nur noch in Ausnahmefällen “physisch” eingebettet. Politiker versuchen sie verstärkt mit von PR-Beratern entwickelten Botschaften und Aussagen zu beeinflussen und “mental” einzubetten. Ziel der US-Regierung ist es z.B., Krieg als zentrales Mittel im Kampf gegen den Terror zu etablieren. Der Angriff auf Afghanistan 2001 wurde nicht hinterfragt, da militärische Gewalt damals international als ein adäquates Mittel akzeptiert wurde, um Al Kaida Kommandos zu zerschlagen. Militärische Überlegenheit schien einen Erfolg zu garantieren.
Doch es handelt sich um einen fragwürdigen Erfolg, da ein solcher Krieg nicht exklusiv gegen Terroristen geführt werden kann. Zwar müssen Terroristen meist der militärischen Übermacht weichen, spätestens in den Gefechten nach der offiziellen Beendigung des Krieges können sie mit neuen Bündnispartnern ihren Terror – als einen asymmetrischen Krieg gegen den Westen – fortsetzen. Insbesondere Teile der bisher von den positiven Entwicklungen der Globalisierung nicht erfassten Bevölkerungsgruppen werden für den Kampf rekrutiert. Zwar hat es seit 2001 keinen Anschlag mehr in einer mit der vom 11. September vergleichbaren Dimension gegeben, aber die Intensität der Angriffsvorbereitungen dürfte zunehmen. Berücksichtigt man den sich im Irak epidemieartig ausbreitenden Terror, ergibt sich meiner Einschätzung nach eine eindeutig negative Bilanz. Solch ein Ergebnis sollte bereits ausreichen, die Methode der Auseinandersetzung in Frage zu stellen.
Die Art, mit der Kriege gegen den Terror nach dem Ende der offiziellen Kriegshandlungen geführt werden, offenbart die Unfähigkeit der Planer, die eigentliche Dimension der Auseinandersetzung zu erkennen. So ist es bis heute weder in Afghanistan noch im Irak gelungen, eine demokratische Zivilgesellschaft aufzubauen. Vor allem im Irak zeigt sich, dass die Konzentration auf die Schaffung neuer Sicherheitsstrukturen zu einer Vernachlässigung der Entwicklung des zivilen Sektors der Gesellschaft führt. Damit wird im Kern ein Grundfehler der irakischen Politik aus der Zeit der Herrschaft Saddam Husseins wiederholt. Mit dem Aufbau gigantischer Sicherheitsstrukturen werden langfristig Ressourcen gebunden, die beim Aufbau einer zivilen Gesellschaft fehlen.
Als geradezu verhängnisvoll erweist sich bei solch einer Militarisierung des Konfliktes, wenn die traditionelle Kultur nicht verstanden und akzeptiert wird. Im Kern geht es darum, zu erkennen, dass in großen Teilen der orientalischen Gesellschaft das Individuum eine der Familie, der Sippe und dem Stamm untergeordnete Stellung einnimmt. Denn ein militärisches Vorgehen gegen einzelne Feinde führt in solchen Kulturen nur allzu leicht zum Aufbau einer Front gegen zumindest Teile der sozialen Verbände, aus denen der Bekämpfte stammt. Statt sich im Falle eines militärischen Vorgehens zuerst die Zustimmung des Umfeldes zu sichern, wird die derzeitige Konfliktführung auf ihre gewaltsame Form reduziert. Der heutige Frontverlauf der Auseinandersetzung im Irak ist zu einem wesentlichen Teil auf politische Fehler zu Beginn der Besetzung im Frühjahr 2003 zurückzuführen.
Welche Konsequenzen müssen die Medien aus diesen Entwicklungen ziehen?
Meiner Meinung nach kommt Journalisten vor allem die Aufgabe zu, die Komplexität des Konfliktes zu zeigen. Sie müssen sich dem Versuch entziehen, im Kampf ´Gut´ gegen ´Böse´ instrumentalisiert zu werden. Das gilt für alle Medienvertreter, ob sie nun mit dem “Krieg gegen den Terror” oder mit dem “Widerstand gegen Besatzer” sympathisieren. Ohne ein gebotenes Maß an emotionaler Distanz verlieren sie ihre Fähigkeit, die historische Bedingtheit des Konfliktes aufzeigen zu können.
Damit erschweren sie Bemühungen, eine Deeskalations-Strategie zu entwickeln.
So menschenverachtend die Gewalttaten der Terroristen auch sind und so gut US-Soldaten ihren Einsatz auch meinen, Parteilichkeit verstellt nur zu leicht den Blick, die komplexe Realität wahrnehmen zu können.
Werfen sie nur einen Blick auf die aus dem Nordwest-Irak kommenden Meldungen. In Medien der USA und Europas werden in der Regel Informationen und Militärkommuniques der Alliierten, also der Besatzungstruppen, genutzt. Doch deren Inhalt entspringt der Logik einer Krieg führenden Partei. Und wohin diese Logik führt hat der Krieg 2003 gezeigt.
Ich bin sicher, bei einer größeren Sensibilität für die Probleme zu Beginn der Besetzung Iraks wäre das Land heute nicht derartig brutaler Gewalt ausgesetzt.
Aber Journalisten können nur begrenzt wirken. Nicht als ´fünfte Kolonne´, sondern als ´fünfte Front´ im Kampf für zivile Umgangsformen und eine Deeskalation der Gewalt. Medien können nur helfen, den Dialog der Kulturen zu stärken, aber solch einen zivilen Dialog können nur internationale Organisationen schaffen und das sind derzeit meiner Einschätzung nach vor allem die Vereinten Nationen mit ihren unterschiedlichen Unterorganisationen.
Österreichisches Institut für Internationale Politik ( OIIP)
10. Oktober 2005<